Beitrag zurStrategiedebatte der Linksjugend [’solid]

von hamburg am 3. Mai 2020

Überall wird momentan von der Corona-Krise gesprochen, die Wirtschaft soll wieder gerettet werden, was Steuererleichterungen, Kredite und Gesetzesverbesserungen für die besitzende und Entlassungen, Lohnkürzungen und noch schlechtere Bedingungen für die Arbeiter und Arbeiterinnen Klasse bedeutet. Doch der Pandemie die Schuld zu geben wäre schlichtweg falsch und soll die Bevölkerung dazu bringen, die Maßnahmen protestlos hinzunehmen. Denn schon vor der Pandemie ist die Wirtschaft kopfüber auf eine Krise zugerast. Jetzt ist es für die Regierenden einfacher sich hinter der alles erklärenden Entschuldigung Corona zu Verstecken, um ähnliche Dinge wie bei der Bankenrettung durchzubringen, wie immer zulasten des Proletariats natürlich.

Doch Krisen gehören zum Kapitalismus, denn es wird nicht nach Bedarf produziert, sondern aus Profitstreben der Kapitalisten. Dies führt dazu, dass alle paar Jahre durch die „anarchistische Produktionsweise“ ein Überschuss entsteht, wodurch die Kapitalisten ihre Ware nicht mehr Verkaufen können und um möglichst wenig Verlust zu machen, entlassen sie die Belegschaft, drücken die Löhne und weiten den Arbeitstag aus.

Doch nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Politik der Herrschenden gerät in eine Krise. In mehreren Ländern der Welt sind vergangenes Jahr Massen auf die Straße gegangen – gegen die unterdrückende und ausbeutende Politik. So zum Beispiel im Irak, Hongkong, Chile und Frankreich. Aber auch in Deutschland kam Bewegung auf, wie mit Fridays for Future oder der Mietenkampagne, welche sogar die Frage der Enteignung aufgeworfen hat. Doch leider haben sich die Bewegungen nicht in die´antikapitalistische Richtung entwickelt. Wir müssen in diese Bewegungen reingehen und zeigen, dass es keine Lösung für, zum Beispiel den Klimawandel im Kapitalismus gibt und unsere Positionen verbreiten.

Auch die etablierten Parteien bekommen immer weniger Zuspruch, die Bevölkerung hat keine Lust mehr auf die Politik im Sinne der Kapitalisten und die ganzen Kürzungen, die sie all die Jahre ertragen mussten. Genauso macht sich ein Gefühl der Hilflosigkeit in der Bevölkerung gegenüber der politischen Entwicklung breit. Doch es fehlt an passender Alternative. Die Linke – in Strömungskämpfen verfangen und immer weiter nach rechts rutschend, schafft es nicht mit klaren antikapitalistischen Positionen in die Opposition zu gehen und der Bevölkerung eine positive Vision der Zukunft zu vermitteln. Das spielt Rechten, wie der AFD in die Tasche, die sich als vermeintliche Alternative darstellt und die Bevölkerung spaltet. Auch die Regierung trägt

(wie übrigens auch die Mehrheit der Opposition im Bundestag) zur Spaltung bei: Lohndumping durch den Missbrauch von ausländischen Arbeitern und Arbeiterinnen, Umbau von Wohnheimen zu Flüchtlingsunterkünften bei Wohnungsmangel und vieles mehr schürt den Hass auf Ausländer. Und befeuert die berechtigte Sorge vor der Zukunft in eine ganz bestimmte Richtung. So erscheint vielen Menschen auch abseits von gesellschaftlichem Grundrassismus der Kampf gegen Flüchtlinge als der einzige greifbare soziale Kampf, zur Verteidigung der eigenen bescheidenen Bequemlichkeiten.

Doch die Reichen brauchen diese Spaltung, denn:„Eine unterdrückte Klasse ist die Lebensbedingung jeder auf den Klassengegensatz begründeten Gesellschaft. Die Befreiung der unterdrückten Klasse schließt also notwendigerweise die Schaffung einer neuen Gesellschaft ein. “(Das Elend der Philosophie, Strikes und Arbeiterkoalitionen). Durch die Spaltung der Gesellschaft kann das Kapital teilweise aktiv und teilweise durch die Zerstörung der Solidarität davon ablenken, wer denn eigentlich die ganzen Verschlechterungen durchführt, wer für die schlechte Lage des Proletariats verantwortlich ist und dass es ein gemeinsamer Kampf von unten gegen oben ist und nicht zwischen den Nationalitäten und was die eigentliche Ursache der Situation ist.

Die grundsätzlichen Fähigkeiten und Fertigkeiten die deutsche Linke in früheren Zeiten zu einer der stärksten Europas gemacht hat sind genau so verloren gegangen wie die Kenntnis über klassische marxistische Theorie und die Bereitschaft sie in die Praxis umzusetzen. Dafür müssen vermehrt Bildungswochenenden oder Lesekreise stattfinden, die auch eine tolle Möglichkeit bieten andere Landesverbände kennenzulernen und sich zu vernetzen. Dazu gehört zwangsweise eine Abkehr von Szenepolitik hin zu einem offensiven Organisierungsversuch ALLER Mitglieder der Arbeiterklasse. Wir als Jugendverband, müssen klar aufzeigen, dass die Themen dieser Zeit eben nicht eine Einstellungsfrage sind, oder nur ein paar Gesetzesänderungen durchgeführt werden müssen. Oder noch schlimmer in den Eigenschaften oder der Herkunft von Personen zu finden sind, sondern dass es Systemfragen sind, die nur durch das Überwinden des Kapitalismus hin zum Sozialismus gelöst werden können. Dafür müssen wir Aktiv und gemeinsam auf der Straße sein, an den Bewegungen Teilnehmen, die antikapitalistischen Positionen unter die Leute bringen und die Leute dazu befähigen für ihre Rechte und die Rechte ihrer Klassengenossen zu kämpfen.

Besonders die Jugend hat sich stark politisiert doch noch nicht so ganz ihren Weg gefunden, wir müssen als Orientierung und Auffangbecken für die Jugendlichen dienen, die keine Lust mehr auf die Politik im Sinne des Kapitals hat und ihnen Zeigen, dass Links die einzige Alternative ist! Diesen Aktivismus müssen wir auch in die Partei reinbringen. Wenn mal wieder der Antikapitalismus vergessen wurde müssen wir ganz klar Stellung beziehen und dafür sorgen, dass wir keine zweite SPD werden. Alternative aber richtig! Das heißt auch keine Zusammenarbeit mit Kräften des Kapitals! Darunter leiden nur Profil und Glaubwürdigkeit.

Die Linksjugend, setzt sich vor allem aus Studenten zusammen, es ist aber unser Ziel auch Arbeiter, Arbeiterinnen und Auszubildende zu erreichen, dafür müssen wir vermehrt Kampagnen zur Ausbildung, sowie Arbeitsbedingungen zu machen und aktiv an Gewerkschaftsauseinandersetzungen Teilnehmen. Es muss auch vereinfacht werden für Leute ohne einen hohen Bildungsabschluss oder mit Beeinträchtigung unsere Texte zu verstehen weshalb alle Texte in einer einfachen Sprache verfasst werden müssen, was allerdings nicht heißt, dass man schreibt, als würde man mit einem Kleinkind reden!

Die Krise wird sich, besonders durch Corona weiter zuspitzen und dafür brauchen wir eine Bewegungsfähige, gut Vernetzte und verankerte Organisation, die in der Krise klare Antworten geben kann!