Vor 14 Jahren wurde die Einberufung zum Grundwehrdienst nach § 5 des Wehrpflichtgesetzes ausgesetzt. In der Begründung des Gesetzentwurfs heißt es:
„Die allgemeine Wehrpflicht stellt einen erheblichen Grundrechtseingriff dar. […] Insbesondere die dauerhaft veränderte sicherheits- und verteidigungspolitische Lage kann den Grundrechtseingriff durch gesetzliche Pflichtdienste nicht mehr rechtfertigen.“
Seitdem sind der freiwillige Dienst und der sogenannte Dienst an der Waffe – die in Deutschland zumindest seit dem Kaiserreich intensiviert, im Faschismus brutalisiert und mit dem Wiederaufbau der Bundeswehr in den 50er teil-wiederhergestellt wurden – die Fortführung des militärischen Arms des deutschen Imperialismus.
Erkämpft aus der Befreiung vom Faschismus lautet seit 1948 der Artikel 4 im Grundgesetz: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“
Während des Vietnamkriegs und der atomaren Bewaffnung in den 70er und 80er gebrauchten vielen Vorkämpfer:innen dieses Recht als grundsätzliche Ablehnung von Auslandseinsätzen und Wettrüsten für die weltweite Anwendung der Menschenrechtscharta.
Dies verstanden sie als Teil der Herausbildung einer sozial-zivilen Alternative. Kampf um den Frieden als Kampf um die Fortentwicklung der Sozialismus!
Der Pazifismus als Gesinnung ist so nicht nur ein berechtigter Grund zur Kriegsdienstverweigerung, sondern es bedeutet die Aufgabe weltanschauungs-, schichten- und epochenübergreifend eine gewaltfreie Welt aufzubauen als höchste Menschheitsaufgabe.
Der Kampf gegen jegliche Form der Ausbeutung und Gewalt steht so dem Militarismus prinzipiell entgegen. Gerade in Zeiten von Kriegen ist es der einzig richtige Kampf.
Als sozialistischer Jugendverband im 21. Jahrhundert sind wir vor die Aufgabe gestellt, die nächste Feindbildkonstruktion, die nächste Mobilmachung und den nächsten Krieg zu verhindern. An diesem Tag wollen wir an die Erfolge um die Aussetzung der Wehrpflicht erinnern. Heute heißt es für die Abschaffung der Wehrpflicht zu kämpfen und der Ausbau zivile und soziale Alternativen in Schulen, Hochschulen, in den Betrieben und weltweit für uns und künftige Generationen.
Gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht!
Für Abrüstung, für zivile Forschung und Bildung, für die internationale Solidarität!