In diesem Jahr, in dem wir unsere Augen auf das Ziel richten, die COVID-19-Pandemie hinter uns zu lassen und eine bessere Zukunft für Mensch und Planet zu gestalten, lautet das Motto „Aus der Krise gestärkt auf eine gerechte und zukunftsfähige Welt zu gehen.
Frieden bildet die Grundlage für diesen Neuanfang. Die weltweite Impfkampagne kann nicht vorankommen, solange bewaffnete Konflikte wüten. Ebenso wenig schaffen wir eine zukunftsfähige, krisenfeste und friedliche Welt, solange wir Krieg gegen die Natur führen. Die Bewältigung der Krise gibt uns Gelegenheit, unser Verhältnis zu unserem Planeten und unserer Umwelt grundlegend zu wandeln.
In der Pandemie erleben wir in vielerlei Hinsicht eine Zuspitzung der Verhältnisse. Während weltweit durch Privatisierungen zerstörte Gesundheitssysteme die erforderliche, medizinische Versorgung der Menschen nicht mehr gewährleisten können und ausbeuterische Austeritätspolitiken die politischen, sozialen und kulturellen Rechte konterkarieren, erreichten die Militärausgaben im letzten Jahr weltweit einen Rekordwert. Anstelle der Orientierung auf eine humane In diesem Jahr, in dem wir unsere Augen auf das Ziel richten, die COVID-19-Pandemie hinter uns zu lassen und eine bessere Zukunft für Mensch und Planet zu gestalten, lautet das Motto „Aus der Krise gestärkt auf eine gerechte und zukunftsfähige Welt zu gehen.“ Entwicklung der Welt, treiben die Herrschenden durch massive Aufrüstung der Klassenkampf von oben voran, gegen das gemeinsame Interesse der Menschheitssache und sind dabei durch Kriege neue Märkte zu erschließen und bestehende zu sichern. Die aggressive Verteidigung von Kapitalinteressen manifestiert sich exemplarisch in der gegenwärtigen, globalen Gesundheits- und Systemkrise anhand des Konflikts um die Freigabe von Impfpatenten. Im Sinne der kapitalistischen Ideologie wird die Errungenschaft des Impfstoffes als individuelles Leistungsmoment verkauft und die Konkurrenz in nationalistischen Handlungen weitergeführt. Dementsprechend wird verschleiert, dass privatwirtschaftliche Unternehmen die Vakzine nur auf Grundlage öffentlicher Forschung entwickeln konnten. Die Etablierung eines nationalen Forschungs- und -Exportstandort ist profitabel für wenige Einzelne, aber niemals förderlich für die Arbeiter*innenklasse. Wir müssen erkennen, dass wir mehr mit dem arbeitslosen Russen gemein haben als mit dem gemeinen deutschen Firmenchef. Mit dieser Offenlegung birgt die gegenwärtige Situation ein ungemein großes Potenzial revolutionärer Aktion, welche die Alternative von demokratischer Produktion und internationaler Solidarität hochhält. Die voranschreitende Militarisierung der Gesellschaften, beispielsweise durch NATO-Militärmanöver an den Ost-Grenzen und die Erklärung von Russland und China zu Feindbildern in der bürgerlichen Presse und die Einbindung der Bundeswehr im Zivilleben, kennzeichnen die Angst vor progressiven Aufbrüchen weltweit. Ob es der Widerstand Kubas gegen den US-Imperialismus und der Kampf für eine sozialistische Gesellschaft ist, die Überwindung der neo-liberalen und aus der Militärdiktatur stammenden Verfassung in Chile oder die gewerkschaftlich-organisierten Massenproteste mit über 250 Millionen TeilnehmerInnen in Indien.
Deswegen:
- Sofortige, globale Waffenruhe.
- Beendigung von Rüstungsexporten und Umstellung auf zivile Produktion.
- Das Asylrecht gehört wieder hergestellt, dazu gehört die Evakuierung aller Flüchtlingslager, die Beendigung von Frontex und allen Abschiebungen.
- Die Bundeswehr muss raus aus allen Kriegsgebieten, raus aus den Schulen und Hochschulen, raus aus der Öffentlichkeit und gehört abgeschafft.
- Stopp des Defender-Manövers und Abschaffung der NATO.
- Ächtung von ABC-Kampfstoffen: Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags.
- Freigabe der Impfpatente und Humanitäre Unterstützung.
- Blockade gegen Kuba aufheben.
- Anerkennung der Gemeinnützigkeit emanzipatorischer,
antifaschistischer Vereinigungen. - Der 8. Mai muss Gedenk-, Feierund Kampftag werden.