das Blatt für uns, er ist nicht fern.
Da werden wir, das Volk, beenden,
den großen Krieg der großen Herrn.
Es wird der Tag, doch wann er wird,
hängt ab von mein und deinem Tun.
Drum wer noch nicht mit uns marschiert,
der mach sich auf die Socken nun.“
Der Koalitionsvertrag macht erneut deutlich: Die Herrschenden wollen Kanonen statt Butter. Die Kriegsvorbereitung und der Sozialabbau dienen der Absicherung der Profite westlicher Unternehmen in verschärfter, globaler Konkurrenz. Rechtsentwicklung ist die Folge. Nicht zuletzt der per Grundgesetz-Änderung beschlossene Freifahrtschein für Aufrüstung zeugt davon. Darüber kann auch das auf Militarisierung beschränkte Sondervermögen für Infrastruktur nicht hinwegtäuschen.
Die Herrschenden sind immer offensichtlicher außerstande, den Neoliberalismus weiter zu legitimieren: Öffentliche Investitionen für ein gut ausgebautes Gesundheits-, Bildungs- und Sozial- und Kulturwesen für alle scheitert nicht am Geld, wie immer behauptet, sondern am politischen Willen, den wir maßgeblich progressiv mitgestalten können.
In diesem Sinne nehmen wir am 1. Mai – dem Kampftag der internationalen Arbeiterbewegung – unsere Geschicke selbst in die Hand. Wir streiten für einen grundlegenden Richtungswechsel hin zu einer solidarischen Entwicklung der Gesellschaft, damit der gesellschaftliche Reichtum denen zugutekommt, die ihn schaffen.
Es braucht den Ausbau der Mitbestimmung im Betrieb, damit wir den Inhalt unserer Arbeit sozial, zivil und nachhaltig bestimmen. Es braucht Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, damit wir die Arbeit gesellschaftlich sinnvoll organisieren. Es braucht ein Recht auf Arbeit, damit wir über die humane Gestaltung unserer Lebens- und Arbeitsbedingungen selbst verfügen.
Entsprechend braucht es eine bedingungslose und auskömmliche Entlohnung für Ausbildung und Studium, damit wir mit Weitblick für die Lösung der gesellschaftlichen Probleme lernen und arbeiten. Jugendoffiziere und Bundeswehr haben in dieser Welt nichts zu suchen!
Statt Deindustrialisierung und zugespitzter Standortkonkurrenz sind zivile Kooperationen, diplomatische Verhandlungen und Abrüstung das Gebot der Stunde.
Wir streiten deshalb für einen Hafen, von dem ausschließlich internationale Solidarität ausgeht. Der Hamburger Hafen gehört vollständig in öffentliche Hand statt für die NATO geöffnet. Alle Rüstungsexporte über den Hafen gehören verboten statt durch den Verkauf des Hafens an private Investoren intensiviert. Damit setzen wir Maßstäbe für alle gesellschaftlichen Bereiche!
Wir lassen uns von der Hetze der Rechten gegen Geflüchtete und Arbeitslose nicht spalten, ablenken oder bescheiden machen, sondern entziehen ihnen den Nährboden, indem wir für eine durch und durch egalitäre und demokratische Gesellschaft streiten! Lassen wir uns nicht die Butter vom Brot nehmen!
Auftaktkundgebung
10:30 Uhr, U-Bahn Habichtstraße
Demo-Start
11:00 Uhr, U-Bahn Habichtstraße
Abschlusskundgebung
12:00 Uhr, Bert-Kaempfert-Platz in Barmbek
(Museum der Arbeit)