Da Privatisierung von Krankhäusern nicht gesund macht, Hartz 4 keine Arbeitsplätze schafft, die Schuldenbremse (Bankenbedienung) keinen Fortschritt bringt und Sozialstaatskürzungen keine Bildung, solidarische Alltagskultur oder demokratische Beteilung anregen, ist Neues geboten.
Eine tatsächlich menschenwürdige Gesellschaft in der alle gleichermaßen am Reichtum, den wir schaffen, teilhaben und gestaltender Teil einer fortschrittlichen Gesellschaft sind – den demokratischen Sozialismus. Radikale Reformen dorthin sind die Schaffung entsprechender Möglichkeiten zur Gestaltung: Zum einen die (Rück-)Gewinnung privatisierter Verfügung in die der Gesellschaft. Angefangen mit Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Energieproduktion, Verkehr/Mobilität, etc. Zum anderen eine üppige Finanzierung und Erweiterung allen bereits Öffentlichen. Angefangen bei: Kulturarbeit, die sich nicht verkaufen muss und für alle zugänglich ist, Bildung, die mündige Entfaltung ermöglichen kann, für alle, Wissenschaft die kritisch hinterfragend zu Frieden, sozialer Gerechtigkeit und nachhaltiger Entwicklung beiträgt, Mobilität die kostenlos ist und lebendige Verständigung befördert, Wohnraum, der für alle bezahlbar und groß genug ist, Gesundheitsversorgung die den ganzen Menschen gesund macht und Freizeitbetätigungen (Sport, Jugendzentren) die allen zugänglich ist.
Dazu sind die Profiteure der bisherigen Verhältnisse zur Kasse zu bitten. Die 100 Milliarden Euro, die deutsche Milliardäre in der Pandemie von anderen bekamen und in ihre private Tasche überführten sind dort schlecht aufgehoben. Dafür kommt es auf alle an.
Daher streiten wir für:
- Die dauerhafte Streichung der Schuldenbremse.
- Die Rekommunalisierung inklusive bedarfsorientiertem Wirtschaften von Wohnraum, Gesundheitsversorgung und Energieversorgung.
- Die kostenlose und massiv ausgebaute öffentliche Mobilität – gerade auf dem Land.
- Bedarfsgerechtes Bafög für Alle, als Vollzuschuss.
- Mindestausbildungsvergütung von 1400€ und Übernahmegarantie.
- 20 Stunden Woche bei vollem Lohnund Personalausgleich.
- Arbeitsplatzgarantie bzw. Vollbeschäftigung.